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Dies ist die Seite der GRÜNEN Bad Wildungen. Informieren Sie sich über unsere ehrenamtliche Arbeit in Bad Wildungen.
Anträge

Wahlzeit von 2016 bis 2021 (Stand Okt. 2020) mit Kurzkommentierung

2020

  1. Februar „Förderprogramm für Regenwassernutzungsanlagen“ analog Programm wie in Edertal und dafür 10 Tsd. Euro in den HH. Wurde abgelehnt und sich darauf berufen erfolgreich die Zisternensatzung abgeschafft zu haben, da braucht man nun nicht so ein Förderprogramm (CDU, FW, FDP)
  2. Februar „Beim Neubau des städtischen Bauhof Ladesäulen für die E-Mobilität und Wasserstofftankstellen zu integrieren.  Wurde als Anregung aufgenommen.
  3. Juni 2020 „Antrag Teilnahme am Förderprogramm zur E-Mobilität des Landes Hessen“. Wurde Abgelehnt weil man Fördermittel selektiv beantragen könne.


2019

  1. Februar „Bericht im Umweltausschuss zum Thema Klimabündnis, hier Sachstand der Maßnahmen/Aktivitäten“.
  2. März „Kein Einweggeschirr/Besteck/Becker etc. bei öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Bad Wildungen.  Erfolg und Umsetzung z.B. Viehmarkt, Weihnachtsmarkt
  3. Januar  „Große Fraktionsanfrage zum Gebäudebestand der Stadt Bad Wildungen“
  4. Januar  „Auslobung eines Bad Wildunger Kleinkunstpreis in Höhe von 5000.- Euro“. Antrag mündet dann in Unterstützung für Pierre Schäfers ThalentBuden Projekt im Theater am Bunker.
  5. Januar „Klimaneutrale Stadt B.W. Als Folge nach dem Beitritt der Stadt bei dem Landesprogramm „HessenAktiv die Klimakommunen“ am 25.11. 2009 Erfolg. Stadt ist Mitglied.
  6. April „Aufnahme von Gestaltungsgeboten in Gartenanlagen privater Bauvorhaben in neuen Bebauungsplänen, hier auf 50% der jeweiligen Vorgartenfläche (Verbot von Schotter+Steinvorgärten)“ Wurde von CDU, FDP, FW abgelehnt, weil zu viel Regelwerk und warum immer nur Verbote?
  7. April „Änderung der Entwässerungssatzung §24 dort Zusatz „Besitzer/Betreiber einer Zisterne erhalten eine Vergünstigung bei der Regenabwassergebühr“ vor dem Hintergrund, dass die CDU am Jahresanfang die Abschaffung der Zisternensatzung erfolgreich beantragt hat. Dieser GRÜNE Antrag wurde auch abgelehnt.
  8. August „Antrag Wettbewerb in 2020 schöne und naturnahe Vorgärten in B.W. zu initiieren“. Abgelehnt.
  9. August „Änderungsantrag zur Stärkung des Umweltausschusses nach Änderung der Hauptsatzung. Der Umweltausschuss sollte nicht im Planungsausschuss eingehen, sondern eigenständig bleiben und um das Aufgabenfeld „Klimaschutz“ erweitert werden und in Zukunft -Umwelt und Klimaausschuss- heißen“.  Wurde abgelehnt.
  10. Im Finanzausschuss beantragten wir für den Bauhof einen elektrisch betriebenen Kleintransporter zu erwerben nachdem im Haushalt 150 Tsd. Euro für einen Benzinbetriebenen Klein LKW gefordert wurden. Bleibt beim Benzinbetriebenen Klein LKW Kauf.


2018

  1. Mai „Neubau eines Kump an der Reitzenhagener Str.“ zum sparen von Trinkwasser. Abgelehnt weil angeblich zu aufwendig.
  2. Mai „Bewirtschaftung des Stadtwald nach FSC Siegel/Richtlinien.  Abgelehnt weil nicht gewünscht.
  3. August „Fraktionsanfrage zur Flächenversiegelung durch Steingärten auf städtischen und privaten Grundstücken.
  4. September „Anlage von Blühstreifen bei Neuverpachtung von städtischen Ackerflächen und auf städtischen Ackerflächen dann nur noch ökologische Landwirtschaft“. Abgelehnt weil angeblich zu viel Vorschriften und wer soll das kontrollieren?
  5. November „Antrag Papierlose Stadtverordnetenversammlung – online Sitzungsdienst“ Umsetzung soll nun nach der Kommunalwahl 2021 erfolgen. Jeder StaVo erhält ein IPAD.


2017

  1. April „Teilnahme beim Stadtradeln“ innerhalb des Klimabündnis. Erfolg.
  2. Juni  „Einrichtung einer halben Stelle eines hauptamtlichen Integrationslotsen für den Zeitraum von zwei Jahren“ mit Fördermittelbeantragung beim Land und Bund. Erfolg
  3. September „ Auftrag an Verwaltung zur Erarbeitung einer geeigneten Sportförderrichtlinie“ vor dem Hintergrund dass es vormals verschiedene Richtlinien gab. Erfolg.
  4. September   „Änderungsantrag zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Entwicklung und Vitalisierung der Altstadt dieses Förderprogramm 1. auf historische Ortskerne auszudehnen, 2. Verwendung im Aussenbereich von kleinformatigen standortgerechten Natursteinen, 3. Erhöhung  der Fördermittel je nach Kriterium und nicht nur einmal 2% sondern je 2% bei vorliegen mehrerer Kriterien.
  5. Oktober „Resolutionsantrag an EU und Bundestag zum Stopp und Verwendung von Glyphosat oder anderer mutagenen oder gentoxischen Substanzen. Wurde wegen den anstehenden EU Entscheidung abgelehnt = EU erlaubt weiterhin den Einsatz solcher Mittel.
  6. Oktober „Änderungs/Zusatzantrag zum FW Antrag Glyphosat Verbot auf städtischen Ackerflächen“ mittels o.a. Resolutionsantrag.
  7. November „Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes“ Ergebnis aus dem Vortrag von Dr.Schröter im Januar.  Wird momentan von der Stadt erstellt.


2016

  1. Mai 2016  „Schritte zur biologischen Vielfalt in Bad Wildungen“ (Hintergrund Antrag GRÜNE aus dem April 2012 Beitritt der Stadt imStädtebündnis -Kommunen für biologische Vielfalt-)  Erfolg siehe Presseartikel Januar 2020 und Oktober 2020 „Stadtgrün Bad Wildungen“
  2. Juli 2016 „Umweltgerechte Verkehrskonzepte-Mobilitätskonzept“  hatte dann dazu geführt dass Dr.Schröter von der TU Braunschweig einen Fachvortrag im Januar 2017 zum Thema in der Wandelhalle gehalten hat.
  3. August 2016  „Prüfantrag zur Ansiedlung einer Markthalle“ im Rahmen des CIMA Einzelhandelskonzeptes  wurde geprüft und ins EH Konzept aufgenommen.
  4. August 2016 „Weitere Nutzungsmöglichkeiten des kleinen Riesendammtunnel → Sanierung des Kunstprojektes“

 

Im Weiteren wurde in verschiedenen Sitzungen der Ausschüsse und jeweiligen Jahre Anträge und Stellungnahmen zum – Heloponte, - Kurhaus, - Einzelhandelskonzept → Itzelstraße und Brunnenallee 1 Parkplatz gestellt.

Diese Auflistung bietet einen „groben“ Überblick über die Initiativen der Stadtverordnetenfraktion von B90/GRÜNE Bad Wildungen. Anträge und Stellungnahmen sind jederzeit einsehbar und werden teilweise auf der dann aktualisierten Homepage aufgelistet.

Verfasser: Klaus Stützle Fraktionsvorsitzender.

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